„Es ist kein Schiedsverfahren“: Rachida Datis Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Eis gelegt

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Am Donnerstag, dem 10. Juli, startete Rachida Dati mit strahlendem Sonnenschein und der schnellen Verabschiedung des PLM-Gesetzes im Parlament so gut wie möglich in den Tag. Gut für sie! Der Tag endete jedoch weniger gut: mit einem großen Abend und einem erstklassigen Stillstand ihrer geliebten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Senat. Die (linken) Gegner des Textes hatten ihre Manöver verstärkt, um die Debatten zu verlangsamen.

Die Senatoren hatten beschlossen, dem Minister einen steilen Schritt zu machen. Mit Erfolg: Nur 27 von 330 Änderungsanträgen wurden geprüft, bevor die Sitzung unterbrochen wurde, darunter der erste nach fünf Stunden chaotischer Diskussionen. Theoretisch endet die Parlamentssitzung jedoch heute Abend vor einer neuen Sitzung im September, auch wenn die Senatsmehrheit (rechts und Mitte) plant, diesen Text „vielleicht am Samstag, Sonntag und in den folgenden Tagen“ zu verlängern, berichtet