Referendum: Alles, was Sie zur Abstimmung wissen müssen

Die Italiener können heute, Sonntag, den 8. Juni, und morgen, Montag, den 9. Juni, jeweils von 7 bis 23 Uhr und von 7 bis 15 Uhr über fünf Referenden abstimmen. Vier von der Cgil eingebrachte Fragen betreffen die Arbeitsdisziplin. Die fünfte Frage betrifft die Staatsbürgerschaft und wird von einem Komitee eingebracht, das sich aus Hunderten von Verbänden zusammensetzt und von Riccardo Magi , Sonny Olumati und Deepika Salhan geleitet wird.

Was die Referenden zur Arbeit betrifft, müssen die Italiener im Detail zwischen folgenden Optionen wählen: 1) „Arbeitsvertrag mit verstärktem Schutz – Regelung bei unrechtmäßiger Entlassung: Aufhebung“. Diese Regelung wurde durch das Arbeitsgesetz eingeführt: In Unternehmen mit mehr als 15 Beschäftigten hat ein unrechtmäßig entlassener Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Wiedereinstellung. Mit der Aufhebung dieser Bestimmung wäre eine Wiedereinstellung möglich.

2) „Kleinunternehmen – Entlassungen und damit verbundene Entschädigungen: Teilweise Aufhebung“. Derzeit darf die Entschädigung im Falle einer unrechtmäßigen Entlassung höchstens sechs Monatsgehälter betragen. Mit der teilweisen Aufhebung dieser Bestimmungen wird es möglich sein, mehr als sechs Monatsgehälter zu zahlen. 3) „Teilweise Aufhebung der Bestimmungen über die Befristung von untergeordneten Arbeitsverträgen, die Höchstdauer und die Bedingungen für Verlängerungen und Erneuerungen“. Ziel des Referendums ist die Wiedereinführung der Anforderung eines bestimmten Grundes für Arbeitsverträge von weniger als zwölf Monaten, um prekär Beschäftigten effektiv einen besseren Schutz zu bieten.

Ausschluss der gesamtschuldnerischen Haftung von Auftraggeber, Auftragnehmer und Subunternehmer für Verletzungen, die ein Mitarbeiter eines Vertrags- oder Subunternehmerunternehmens infolge der besonderen Risiken erleidet, die mit der Tätigkeit des Vertrags- oder Subunternehmerunternehmens verbunden sind.

Aufhebung. Es handelt sich um eine Frage der Sicherheit am Arbeitsplatz, die eine Ausweitung der Verantwortung des Unternehmens bei Arbeitsunfällen mit sich bringt.

Was die Staatsbürgerschaft betrifft, lautet die Frage: „Italienische Staatsbürgerschaft: Halbierung der Aufenthaltsdauer eines erwachsenen Nicht-EU-Ausländers in Italien für den Antrag auf Erteilung der italienischen Staatsbürgerschaft von zehn auf fünf Jahre.“ Die Halbierung der Frist würde die Erteilung der Staatsbürgerschaft an diejenigen beschleunigen, die bereits Anspruch darauf haben – ein Problem, das mindestens 2,3 Millionen Menschen in Italien betrifft.

Für Referenden gilt ein Quorum, d. h., um gültig zu sein, muss die Beteiligung von 50 % +1 der Wahlberechtigten nachgewiesen werden. Erstmals dürfen auch Wähler, die nicht im Land ansässig sind, ihre Stimme abgeben. Wer sich aus Studien-, Arbeits- oder medizinischen Gründen seit mindestens drei Monaten in einer anderen Provinz aufhält und dies bis zum 5. Mai beantragt hat, kann in einer anderen Gemeinde als seinem Wohnort wählen. Wähler, die im AIRE (Register der im Ausland ansässigen Italiener) eingetragen sind, sowie Italiener, die sich vorübergehend aus Arbeits-, Studien- oder medizinischen Gründen für mindestens drei Monate im Ausland aufhalten, und ihre im Ausland lebenden Familienangehörigen, die dies bis zum 7. Mai beantragt haben, können vom Ausland aus wählen. Um wählen zu können, müssen Sie mit Ihrer Wählerkarte und einem gültigen Ausweisdokument im Wahllokal erscheinen.