Französisches Gericht hebt Kreuzfahrtverbot in Nizza aus Umweltschutzgründen auf

Die französische Justiz hat an diesem Sonntag (13.) aus Gründen der Verwaltungskompetenz eine Maßnahme des Bürgermeisters von Nizza ausgesetzt, die angesichts des „Klimanotstands“ die Einfahrt großer Kreuzfahrtschiffe in die Stadt an der französischen Riviera beschränkte.

Der Bürgermeister von Nizza, der konservative Christian Estrosi, hatte das Verbot am vergangenen Mittwoch aufgrund „des Klimanotstands, des Schutzes der Meeresbiodiversität, der Förderung eines vernünftigen Tourismus und des Schutzes des kulturellen Erbes“ erlassen.

Eine ähnliche Initiative wurde Ende Juni in Cannes, einem weiteren Touristenziel der Region, ergriffen. Dabei wurde die Zahl der Schiffe mit einer Kapazität von mehr als 3.000 Passagieren, die in der Bucht anlegen dürfen, auf eins pro Tag reduziert.

Konkret verbot Estrosis Erlass Kreuzfahrtschiffen mit mehr als 450 Passagieren den Anlauf in der Stadt, während die Zahl der Schiffe mit mehr als 2.500 Passagieren im benachbarten Hafen von Villefranche-sur-Mer auf 65 pro Jahr und nicht mehr auf eines pro Tag begrenzt wurde.

Doch das Verwaltungsgericht von Nizza reagierte diesen Sonntag auf eine Berufung des Präfekten des Départements Alpes-Maritimes und entschied, dass der Bürgermeister der Stadt Nizza „nicht befugt sei, solche Maßnahmen zu diktieren“ und nur der Präfekt des Départements „die Ein- und Ausfahrt sowie den Verkehr von Schiffen organisieren“ könne.

Als Estrosi von dem Urteil erfuhr, betonte er in einer Erklärung, dass „die Gesundheit der Einwohner geschützt“ werden müsse, und drohte, „den Staat zur Verantwortung zu ziehen“, wenn nicht innerhalb einer angemessenen Frist Maßnahmen ergriffen würden, um die schädlichen Auswirkungen der Mega-Kreuzfahrtschiffe zu vermeiden.

Der Bürgermeister hatte bereits Ende Januar ein Einfahrtsverbot für die größten Kreuzfahrtschiffe in die Bucht von Villefranche-sur-Mer angekündigt, diese Idee dann aber wieder fallen gelassen.

Diese Ankündigung löste daraufhin „Erstaunen“ bei der Cruise Lines International Association (CLIA) und Proteste von gewählten Vertretern der Hafengemeinden sowie von Seeleuten, Händlern und Taxifahrern aus.

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