Tut mir leid, Oma und Opa, aber Trumps „großes, schönes Gesetz“ für Medicare kommt

Die grundsätzliche Undurchschaubarkeit des Bundeshaushaltsverfahrens ist ein wahrer Segen für Gesetzgeber, die Unheil anrichten wollen, ohne Fingerabdrücke auf der Waffe oder DNA auf dem Messer zu hinterlassen. Es gibt so viele Gesetze, Verordnungen, informelle Regeln und Gebräuche sowie parlamentarische Bärenfallen, dass eine Bewilligung, Lincolns Nase am Mount Rushmore zu waschen, die Bundesregierung durchaus auch dazu verpflichten könnte, zwölf atomgetriebene Flugzeugträger in einem Bootshafen vor Yankton, South Dakota, zu bauen.

Zum Zeitpunkt des Schreibens dieses Artikels befindet sich der Geschäftsordnungsausschuss des Repräsentantenhauses in der siebten Stunde einer Anhörung, die um 1 Uhr morgens begann. Diskutiert wird der „One Big, Beautiful Bill Act“ – ja, so heißt er offiziell, denn am anderen Ende der Pennsylvania Avenue trommelt ein wütendes Kleinkind Stimmen zusammen –, der die Bundesregierung für das kommende Haushaltsjahr finanzieren soll. Am wichtigsten ist jedoch die Bombe, die der Abgeordnete Brendan Boyle, Demokrat aus Pennsylvania und ranghöchstes Mitglied des Haushaltsausschusses, am 21. Mai um 2:16 Uhr aus dem Bericht des Congressional Budget Office vorlas und in die Sitzung warf.

Am Dienstag veröffentlichte das CBO seine „ Vorläufige Analyse der Verteilungseffekte des One Big Beautiful Bill Act “. Der Bericht machte deutlich, wie viel Reichtum das OBBB den reichsten Amerikanern zuschieben und der breiten Masse der Bürger entziehen würde. Ein früherer CBO-Bericht schätzte, dass 8,6 Millionen Bürger ihre Krankenversicherung verlieren würden, während 7,7 Millionen unversichert blieben. Dies ist auf die massiven Kürzungen bei Medicaid zurückzuführen, die notwendig sind, damit der republikanische Plan auch tatsächlich greift. Doch genau das wollte Boyle im Regelausschuss nicht erklären. Er sagte :

Trump hatte zugesagt, dass es keine Medicare-Kürzungen geben würde. Wir stehen heute Abend hier, weil, wie Sie erklärt haben, die Höhe der Defizite und das Pay-as-you-go-Gesetz zu einer Haushaltssperre bei Medicare führen würden, die insgesamt über 500 Milliarden Dollar kosten würde. Die offizielle Zahl, die das CBO bestätigt, liegt bei 535 Milliarden Dollar an Medicare-Kürzungen.

Das ist MediCARE, Leute. Nicht MediCAID. Das sind Mama und Papa, Opa und Oma, Onkel Fud und Tante Babs und, na ja, ich, jetzt wo ich so darüber nachdenke. Es ist leicht, den Konservativen Kürzungen bei Medicaid schmackhaft zu machen, die arme Menschen reflexartig als Futter für ihre liebsten Wirtschaftsfantasien betrachten. Aber 535 Milliarden Dollar Kürzungen bei Medicare? Da spielst du mit deinem Herzschlag. Oder solltest es zumindest.

Am Mittwoch um 10 Uhr tagte der Regelausschuss noch immer, und das OBBB wurde noch an anderer Stelle im Kapitol geschrieben, weil Sprecher Moses Süßigkeiten an widerspenstige Mitglieder seiner Fraktion verteilte. Unfassbar ist noch das Schlimmste, was man dazu sagen kann.