Ukraine beschließt Ausstieg aus dem Ottawa-Abkommen

Die Ukraine ist formell aus dem Ottawa-Übereinkommen ausgetreten, das die Herstellung, Lagerung, den Einsatz und die Weitergabe von Antipersonenminen verbietet. Der Beschluss wurde von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet und trat in Kraft.

Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Roman Kostenko erklärte in den sozialen Medien, die Entscheidung zum Ausstieg aus dem Abkommen sei auf Empfehlung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates getroffen worden. Die Entscheidung steht vermutlich im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der ukrainischen Verteidigungsstrategien unter Kriegsbedingungen.

Laut Informationen auf dem Telegram-Kanal der in der Ukraine ansässigen Nachrichtenquelle Zerkalo Nedeli hat Selenskyj die Entscheidung gebilligt und in Kraft gesetzt.

Das Ottawa-Übereinkommen wurde am 3. Dezember 1997 unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Es verbietet den Einsatz von Antipersonenminen und verpflichtet zur Vernichtung bestehender Minenbestände. Bislang sind 163 Länder dem Übereinkommen beigetreten.

Diese Entscheidung der Ukraine zeigt, dass sie ihre militärischen Prioritäten geändert hat, um in einem Konfliktumfeld die Kontrolle vor Ort zu gewinnen.