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Ein koordinierter makroökonomischer Rahmen für Europa

Ein koordinierter makroökonomischer Rahmen für Europa

Makroökonomische Politik der EU in Zeiten von Schocks und Argumente für eine geld- und fiskalpolitische Koordinierung

Der makroökonomische Politikrahmen der EU sollte darauf ausgerichtet sein, die langfristigen Ziele der EU zu erreichen. In diesem Briefing untersuchen wir, wie er dazu beitragen kann, drei zentrale Grundsätze des Vertrags über die Europäische Union zu verwirklichen: nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt, Frieden und Sicherheit sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Die derzeitige makroökonomische Politik der EU ist nicht in der Lage, vier Herausforderungen zu bewältigen, die sich gleichzeitig verschärft haben: Umweltzerstörung, Störungen des Welthandels, Bedrohungen der militärischen Sicherheit und der Aufstieg des Autoritarismus. Erforderlich ist ein schneller, umfassender, koordinierter und langfristiger Ansatz. Der derzeitige Ansatz ist schrittweise, unkoordiniert und kurzfristig ausgerichtet.

Die Defizitregeln müssen gelockert werden, um den Mitgliedstaaten mehr Investitionen in grüne und soziale Infrastruktur zu ermöglichen. Gleichzeitig muss die Europäische Zentralbank (EZB) einen flexibleren Ansatz zur Inflationssteuerung verfolgen, um einer bevorstehenden Ära anhaltender Angebotsschocks zu begegnen. Andernfalls werden dauerhaft hohe Zinsen die Wirtschaft bremsen und Investitionen verzögern, was den Lebensstandard senkt und Klimaschutzmaßnahmen verzögert. Um diese Flexibilität zu ermöglichen, müssen die finanzpolitischen Entscheidungsträger mehr Verantwortung für die Verhinderung und Abschwächung der Inflationsauswirkungen übernehmen.

Die EZB muss zudem ihr sekundäres Mandat, die allgemeinen wirtschaftspolitischen Ziele der EU zu unterstützen, stärker erfüllen. Insbesondere muss sie ihre Politik an den im europäischen Grünen Deal festgelegten Dekarbonisierungszielen ausrichten, was auch zur Sicherung langfristiger Preisstabilität beiträgt. Langfristig würde die Einrichtung eines Wirtschaftskoordinationsrates den institutionellen Rahmen und die demokratische Legitimität für eine besser koordinierte Geld- und Fiskalpolitik schaffen.

Bild: iStock

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