Eskalation in Nahost: CDU-Politiker plant israelischen Raketenschutzschirm für Berlin

Der Plan ging so: CDU-Fraktionschef Dirk Stettner wollte am Montag zusammen mit einigen Parteifreunden für mehrere Tage in die israelische Metropole Tel Aviv reisen. Dort wollte er sich bei Vertretern des Verteidigungsministeriums und des Militärs über einen besseren Schutz für die Bundeshauptstadt Berlin informieren. Dabei sollte es auch um Israels Schutzschirm „Iron Dome“ (Eisenkuppel) zur Abwehr von Luftangriffen gehen. Jetzt hat Stettner die Reise abgesagt. Aus Sicherheitsgründen.

Die endgültige Entscheidung fiel am Freitagnachmittag. In Reaktion auf einen israelischen Angriff auf den Iran und die Reaktionen von dort, hatte Israel weltweit seine Botschaften geschlossen. Auch die in Berlin. In Israel selbst wurde der zivile Luftraum geschlossen. Am Flughafen BER wurden die Flüge nach Tel Aviv am Freitag und am Sonnabend gestrichen.

In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass sich Stettner für die Hauptstadt ein Raketenabwehrsystem nach dem Vorbild Israels vorstellen kann. „Wir müssen in den Schutz und die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner investieren angesichts russischer Aggressionen“, sagte er. „Der israelische Schutzschirm ‚Iron Dome‘ wäre eine Möglichkeit.“ Berlin werde darüber mit dem Bund reden müssen.

Ein Anlass für diese Überlegungen und auch die Reisepläne sind Verhandlungen über einen neuen Hauptstadtvertrag. Dieser Vertrag zwischen dem Bund und Berlin regelt die Finanzierung hauptstadtbedingter Aufgaben in der Stadt, etwa in der Kultur, aber auch im Bereich Sicherheit. Die laufende Vereinbarung läuft nach zehn Jahren Ende 2027 aus und muss also demnächst neu verhandelt werden.

Das Abwehrsystem Iron Dome ist in Israel seit 2011 im Einsatz. Es soll das Land vor Angriffen mit Kurzstreckenraketen schützen und ist Teil eines mehrstufigen Verteidigungssystems, das auch Abfangwaffen zum Schutz gegen Mittel- und Langstreckenwaffen umfasst. Ein Radargerät erkennt ein anfliegendes Geschoss und gibt die Information an einen Raketenwerfer, der eine Abfangrakete startet. Die Trefferquote liegt nach israelischen Angaben bei rund 90 Prozent.

Beim ersten Gegenschlag des Iran auf die Angriffe Israels am Freitag erwies sich das System einmal mehr als überaus erfolgreich. Nach Angaben aus Israels wurden alle iranischen Raketen abgeschossen.