INTERVIEW - «Die Deutschen brauchen Mut», sagt Timothy Garton Ash

Deutschland hat gewählt. Darf sich Europa über das Resultat freuen, Herr Garton Ash?

Jein.

Jein?

Es war eine vorbildlich demokratische Wahl. Die Wahlbeteiligung war so hoch wie seit der Wiedervereinigung nicht. Zudem gibt es ein klares Ergebnis. Das ist eine Erleichterung. Die CDU und die SPD werden sich nun hoffentlich schnell einigen.

Aber?

Ein Fünftel aller Wählerinnen und Wähler und sogar ein Drittel in Ostdeutschland haben die AfD gewählt, eine radikal nationalpopulistische Partei. Das schockiert in einem Land mit dieser Geschichte. In Deutschland normalisiert sich etwas, das im Rest von Europa schon normal geworden ist.

Wie meinen Sie das?

Denken Sie an das Rassemblement national in Frankreich, die FPÖ in Österreich oder die PiS in Polen. Starke nationalpopulistische Parteien sind heute Normalität in Europa. Deutschland ist jetzt kein Sonderfall mehr.

Was heisst das für Deutschland?

Die Gretchenfrage lautet für Deutschland: Gelingt es der liberalen Mitte, überzeugende Reformen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt und Soziales zu machen? Reformen, die so überzeugend sind, dass nicht die AfD in vier Jahren den Regierungsauftrag des Wahlvolks erhält.

Momentan sieht es eher danach aus, dass die AfD an Einfluss gewinnt.

Momentan wirkt es so, als wehe die Geschichte in Richtung der Rechten. Elon Musk hat im Wahlkampf die AfD unterstützt, die Rede von J. D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz war eindeutig. Zum ersten Mal unterstützt eine amerikanische Regierung ausdrücklich ein antiliberales nationalistisches Europa. Das wäre bis vor kurzem undenkbar gewesen.

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Er gehört zu den einflussreichsten Historikern der Welt und hat die Regierung Margaret Thatchers zur deutschen Wiedervereinigung beraten. Er ist begeistert von Thomas Mann, lebte in Ost- und Westberlin und spricht fliessend Deutsch. Auch dieses Interview führte Garton Ash auf Deutsch. Er ist 1955 in London geboren, heute forscht und lehrt er an den Universitäten Oxford und Stanford zur europäischen Gegenwartsgeschichte. Er ist unter anderem Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und Gründungsmitglied der Denkfabrik European Council on Foreign Relations. Sein neuestes Buch, «Europa. Eine persönliche Geschichte», ist im Hanser-Verlag erschienen (448 S., Fr. 46.90). igl.

Was kommt jetzt auf Europa zu?

Das ist eine Frage, die sich zu meiner Überraschung Friedrich Merz nach der Wahl selbst gestellt hat. Der scheinbar ewige Transatlantiker Friedrich Merz sprach plötzlich über die Unabhängigkeit Europas von den USA. Er erinnert damit an einen Charles de Gaulle. Das ist wirklich erstaunlich. Merz sagt, wir müssen das freie, demokratische und rechtschaffene Europa schnell stärker machen. Wir müssen jenes Europa unabhängig machen, das die Ukraine unterstützt. Die interessante Frage ist hier: Was bedeutet denn Unabhängigkeit?

Und was bedeutet es?

Das Wort lässt sich auf zwei Weisen deuten. Erstens im Sinne einer totalen Unabhängigkeit. Europa wäre dann eine eigene Supermacht in Gegnerschaft zu den USA. Die zweite Variante halte ich für wahrscheinlicher: Europa soll weniger abhängig werden. Wie bei einer Paarbeziehung auch ist man oft ein besserer Partner, wenn man vom anderen weniger abhängig ist.

Es ist also eine gute Entwicklung, wenn sich Europa von den USA emanzipiert?

Es ist miserabel, dass es dazu kommen muss. Jetzt ist es aber notwendig. Es ist daher gut, dass der nächste Bundeskanzler das so ausdrücklich fordert. Jetzt wird man sehen, ob Friedrich Merz das auch umsetzen kann.

Kann er?

Es ist bei jedem Regierungschef das Gleiche. Wir können vermuten, wir können hoffen. Ich vermute und hoffe es bei Friedrich Merz. Er hat eine strategische Klarheit und grosse Führungsqualitäten. Doch am Ende wird es die Praxis zeigen müssen.

Das ist aber eine diplomatische Antwort.

Erst im Nachhinein lässt sich die Leistung eines Kanzlers bewerten. Weder bei Helmut Kohl noch bei Angela Merkel hätte zuvor jemand geglaubt, dass sie derart prägende Politiker für Europa werden könnten.

Welche Rolle muss Deutschland jetzt in Europa einnehmen?

Deutschland ist die Zentralmacht des Kontinents. In sicherheitspolitischen Belangen ist die Situation für Friedrich Merz günstig. Mit Frankreich, Grossbritannien, Polen, den skandinavischen und baltischen Staaten gibt es schon eine Koalition der Willigen. Deutschland muss sich nur noch zu dieser Führungsgruppe dazugesellen.

Europa muss aufrüsten. Doch wie sollen das die einzelnen Länder finanzieren, ohne den sozialen Frieden zu gefährden?

Europa hat ein riesiges Rüstungsbudget, geht damit aber unglaublich ineffizient um. Jedes Land agiert allein. Europa hat mehr als 170 verschiedene Waffensysteme, Amerika um die 30. Hier könnte man leicht vereinheitlichen, wie das Friedrich Merz schon vorgeschlagen hat. Gleichzeitig kann Europa die Aufrüstung auch gemeinsam finanzieren, zum Beispiel mit einer Rüstungsbank oder über Schulden.

Sie sprechen sich für gemeinsame EU-Schulden aus?

Ich spreche mich dafür aus, dass sich Europa gemeinsam und ohne dogmatische Vorbehalte überlegt, wie es sich wieder verteidigungsfähig machen kann. Wo ein Wille, da ist bekanntlich auch ein Weg.

Gerade das würde ich für Deutschland bezweifeln.

Die deutsche Politik diskutiert schon lange über die Notwendigkeit einer einheitlichen europäischen Sicherheitspolitik. Doch es gelingt ihr nicht, die deutsche Öffentlichkeit davon zu überzeugen. Die Deutschen sind prinzipiell bereit, die Ukraine zu unterstützen. Das zeigen Meinungsumfragen. Aber was bedeutet diese Unterstützung genau? Das müssen Deutschlands Politiker besser erklären. Sie müssen die Zweifler davon überzeugen, dass es notwendig ist, das eigene Land aufzurüsten. Willy Brandt ist das mit seiner Ostpolitik deutlich besser gelungen, auch Helmut Kohl mit der deutschen und der europäischen Einigung.

Was würden Sie Friedrich Merz denn ganz konkret empfehlen?

Er soll sofort mit der Überzeugungsarbeit in der Bevölkerung beginnen. Und er soll offen für pragmatische, unkonventionelle europäische Lösungen sein.

Unkonventionelle europäische Lösungen?

Wenn die Amerikaner die Ukraine nicht mehr unterstützen, müsste Europa etwa 50 bis 100 Milliarden Euro mehr pro Jahr aufbringen. Gleichzeitig sind in der EU etwa 300 Milliarden Dollar an russischen Staatsgeldern eingefroren. Dieses Geld könnte man nutzen, um der Ukraine zu helfen.

Ein Staat darf doch nicht einfach auf das Vermögen eines anderen Staates zugreifen. Das ist völkerrechtlich fragwürdig.

Deutschland hat sich daher auch dagegen gesträubt. Aber es wäre eine unkonventionelle und mutige Lösung. So etwas braucht es.

Sie sprachen von Überzeugungsarbeit. Im deutschen Wahlkampf hatte keine der Parteien versucht, mit Sicherheitspolitik zu punkten.

Der Wahlkampf war zwar kurz, aber er begann noch vor Trumps Inauguration am 20. Januar. Die Deutschen hatten damals das Gefühl, sie lebten in normalen Zeiten. An den Krieg in der Ukraine hatten sie sich schon gewöhnt. Die Parteien wollten die Menschen da nicht mit Sicherheitspolitik überfordern.

Fehlte den deutschen Politikern der Mut dazu?

Die Deutschen brauchen Mut, viel Mut. Deutschlands Wirtschaftsmodell funktioniert nicht mehr, das Land steht vor innenpolitischen Herausforderungen. Die AfD und die Linke haben im Bundestag jetzt eine Sperrminorität und können Änderungen im Grundgesetz blockieren. Die politische Mitte verliert seit Jahrzehnten an Bedeutung. Es wird in Zukunft nur schwerer werden, sinnvolle Koalitionen zu bilden. Das politische System in Deutschland wurde entwickelt, um einen zweiten Hitler zu vermeiden. Nun wirkt es eher so, als behinderte es sich selbst.

Wie sollen die Deutschen da Mut fassen?

Deutschland ist eine Kanzlerdemokratie. Adenauer, Brandt oder Kohl haben gezeigt: Wenn ein Kanzler eine klare Richtung vorgibt, dann hat er grosse Möglichkeiten. Der Kanzler hat im deutschen System eine starke Stellung, er darf viel entscheiden. Um erfolgreich zu sein, muss er darüber hinaus die Deutschen für sein Projekt begeistern und einnehmen. Diese politische Psychologie dürfen wir nicht unterschätzen.

Was Merz jetzt tun muss, ist offensichtlich.

Europa wird im Osten von Putin und im Westen von Trump bedroht. Je grösser eine Krise ist, desto grösser ist auch die Chance, die darin liegt. Merz sollte sie nutzen.

Merz allein?

Das gilt für ganz Europa. Und damit meine ich auch jene Länder, die nicht in der Europäischen Union sind. Norwegen oder die Schweiz etwa. Grossbritannien versucht nun einen Neustart mit der EU. Sie alle spielen eine Rolle bei dieser einen Aufgabe: Wir müssen das Europa retten, wie wir es heute kennen.