Agema: Gehälter für Spitzenmediziner könnten auf 246.000 Euro gedeckelt werden

Gesundheitsministerin Fleur Agema erwägt, die Gehälter von Chirurgen und anderen medizinischen Fachkräften auf 246.000 Euro zu begrenzen.

Agema sagte, die Regierung habe sich mit dem Gesundheitssektor darauf geeinigt, einen Plan zur Einsparung von 150 Millionen Euro bei den Lohnkosten auszuarbeiten. Einzelheiten dazu seien bislang jedoch nicht bekannt geworden.

Das Gesundheitsministerium muss im Rahmen eines allgemeinen Haushaltskürzungspakets, das Finanzminister Eelco Heinen im vergangenen September angekündigt hatte, mindestens 252 Millionen Euro an Kosteneinsparungen erzielen.

Das Ministerium muss außerdem zusätzliches Geld auftreiben, um ein Defizit auszugleichen, nachdem die Abgeordneten einen Plan zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf kulturelle Aktivitäten, Zeitungen und Sport abgelehnt hatten.

Von einem vor zwölf Jahren eingeführten Gesetz waren Fachärzte ausgenommen, das Spitzenkräfte im öffentlichen und halböffentlichen Sektor nicht mehr verdienen durften als der Ministerpräsident – ​​bekannt als die „Balkenende-Norm“, benannt nach dem damaligen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende.

Das Durchschnittsgehalt eines Facharztes liegt bei 177.000 Euro, einige wenige verdienen jedoch mehr als 300.000 Euro im Jahr.

Die liberale VVD und andere Parteien im Parlament lehnen eine Ausweitung der Balkenende-Obergrenze auf Fachärzte ab, mit der Begründung, dass dies zu einem Exodus von Spitzenchirurgen führen könne.

Agema räumte zwar ein, dass die Idee bei den Medizinern nicht auf große Zustimmung stoßen würde, sagte aber, sie sei für andere Vorschläge offen. „Letztendlich muss ich die Bücher ausgleichen“, sagte sie.