Unterstützung des Nürnberger Oberbürgermeisters für den verhafteten Muhittin Böcek

Nürnberg OneDay

Unterstützung kam aus Nürnberg, der Partnerstadt in Deutschland, für den Bürgermeister der Großstadt Antalya, Muhittin Böcek , der zuletzt im Zuge der Ermittlungen gegen die lokalen Regierungen der CHP festgenommen worden war.

„Die Festnahme meines Kollegen Muhittin Böcek und weiterer Bürgermeister in der Türkei, deren genaue Hintergründe noch nicht geklärt sind, bereitet mir große Sorge“, erklärte Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König in einer Pressemitteilung. Auf der Website der Stadt Nürnberg heißt es in Königs Stellungnahme:

Die Verhaftung von Bürgermeister Muhittin Böcek bereitet mir große Sorgen. Im Zuge der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei wurde auch der Bürgermeister von Antalya, der Partnerstadt Nürnbergs, festgenommen. Böcek ist Mitglied der Republikanischen Volkspartei (CHP) und seit 2019 im Amt. Obwohl die Hintergründe dieser Entwicklungen derzeit nicht vollständig geklärt werden können, bereitet mir die Verhaftung meines Kollegen Muhittin Böcek und weiterer Bürgermeister in der Türkei große Sorgen. Doch gilt: Grundlage einer stabilen demokratischen Staatsordnung ist stets die lokale Selbstverwaltung; Grundlage hierfür ist der freie Wille gewählter Kommunalpolitiker.

Die Stadt Nürnberg fordert die türkische Regierung auf, die Grundsätze der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung zu respektieren. Die türkische Regierung muss insbesondere die kommunalen Mandatsträger schützen, ihre Freiheit garantieren und sicherstellen, dass sie ihre Rechte unbeeinflusst ausüben können. Ich gehe davon aus, dass gegen Muhittin Böcek und alle unsere von den jüngsten Ereignissen betroffenen Kollegen rechtliche Schritte eingeleitet werden.“

Nürnberg, seit 1997 Partnerstadt von Antalya, zählt mit über 500.000 Einwohnern zu den 15 größten Städten Deutschlands. Menschen türkischer Abstammung bilden die größte Einwanderergemeinschaft in Nürnberg, einem der wichtigsten Industriezentren Deutschlands.