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In die Verteidigung investieren? Und das zu Recht.

In die Verteidigung investieren? Und das zu Recht.

Als die NATO-Verbündeten in Den Haag die Messlatte erneut höher legten – 5 Prozent des BIP für Verteidigung, uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine, beschleunigte Technologieinvestitionen –, blieb Portugal nicht zurück. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten verspricht das Land nicht nur, zu liefern, sondern will auch eine Führungsrolle übernehmen.

Die Frage ist jetzt nicht, ob wir mit den Großen mithalten können. Die Frage ist, ob uns das gelingt, ohne den Anschluss zu verlieren.

Seit der Invasion der Ukraine ist klar, dass Frieden nicht mit guten Absichten oder minimalistischen Budgets gesichert werden kann. Europa ist sich der Notwendigkeit bewusst, sich selbst zu verteidigen. Und Portugal kann trotz seiner Größe nicht länger nur Zuschauer bleiben. Deshalb hat die Regierung angekündigt, das Ziel von 2 Prozent des BIP für Verteidigung vorzuziehen – vier Jahre früher als geplant. Eine Geste, die alles andere als symbolisch ist.

Es ist eine mutige Entscheidung. In einem Land, in dem zwischen Gesundheit, Bildung und Renten um jeden Euro gekämpft wird, erfordert der Ausspruch „Investieren wir in die Verteidigung“ Weitsicht. Aber auch politische Reife: Der Schutz der Demokratie kostet Geld – und ein Versäumnis kann noch viel mehr kosten.

Neben den Ausgaben gibt es eine Strategie. Die Regierung möchte, dass diese Investitionen nationale Innovationen vorantreiben: von der Unterstützung von Technologie-Start-ups bis hin zur direkten Einbindung der Wissenschaft, einschließlich der Neuformulierung der Regeln für die öffentliche Auftragsvergabe, um portugiesischen Unternehmen in diesem Sektor mehr Flexibilität zu ermöglichen. Dies ist nicht nur eine militärische Verstärkung, sondern auch eine Investition in Industrie, Wirtschaft und Wissenschaft. Eine NATO mit portugiesischem Akzent.

Portugal verfügt in diesem neuen geostrategischen Schachspiel über einzigartige Vorteile. Seine Lage am Atlantik macht es zu einem wichtigen Knotenpunkt zwischen den Kontinenten und bietet privilegierten Zugang zum Südatlantik und zu den neu entstehenden Seewegen. Der Fokus auf Cyberabwehr und hybride Kriegsführung – wo Bedrohungen nicht von Panzern, sondern über Satellit, Netzwerke oder Sabotage ausgehen – unterstreicht den Wert von Investitionen in nationale Innovationen noch deutlicher. Portugal muss nicht das größte Land sein. Aber es kann eines der intelligentesten sein.

Und dies ist kein abstrakter Krieg. Eine moderne Landesverteidigung dient nicht nur dazu, auf bewaffnete Konfliktszenarien zu reagieren. Sie dient dem Schutz kritischer Infrastrukturen, der Reaktion auf technologische Krisen, der Unterstützung der Bevölkerung im Katastrophenfall und der Sicherstellung der eigenen Ressourcen im Katastrophenfall. Die Pandemie hat dies bereits gezeigt. Auch der Klimawandel zeigt dies. Investitionen in den Verteidigungssektor sind kein Luxus – sie sind eine Absicherung der Souveränität.

Es ist ganz natürlich, dass es Zweifel gibt. Über mehr Investitionen in die Verteidigung zu sprechen, mag in einem Land mit so vielen anderen Bedürfnissen seltsam erscheinen. Doch diese Entscheidung ersetzt andere Prioritäten nicht – sie schützt sie. Nur mit Sicherheit können wir Gesundheit, Bildung oder Stabilität garantieren. Wichtig ist jetzt, dass dieser Weg klar, fair und gut erklärt ist. Und dass Portugal im entscheidenden Moment nicht im Stich gelassen wird.

Die in Den Haag verkündete Entscheidung ist nicht nur haushaltspolitischer Natur. Sie ist politisch. Sie ist strategisch. Und vor allem: sie ist erwachsen. Verantwortung in der NATO zu übernehmen, ist auch ein Ausdruck der Ambitionen eines Landes, das Teil der Lösung sein will und nicht nur ein Name auf der Liste. Für Sicherheit, für Wirtschaft und – ja – für Freiheit.

observador

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