Freilassungsantrag für Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ

Der EGMR hat ein weiteres Verletzungsurteil gegen den ehemaligen HDP-Kovorsitzenden Selahattin Demirtaş erlassen, der am 4. November 2016 in seinem Haus in Diyarbakır festgenommen und verhaftet wurde. Gegen ihn erließen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zwei Verletzungsurteile und das Verfassungsgericht (AYM) ein Verletzungsurteil und forderten seine Freilassung.

Anwälte ergriffen Maßnahmen

Laut einem Bericht von Ferit Aslan von Medyascope haben sich Anwälte für Demirtaş' Freilassung und anschließenden Freispruch eingesetzt. Sie werden die Freilassung von Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und allen anderen Häftlingen im Kobane-Prozess beantragen.

Die Anwälte werden sich zunächst an das Gericht wenden, das am Freitag, dem 11. Juli, das Urteil verkündet hat, und ihre Freilassung beantragen. Anschließend werden sie beim Berufungsgericht einen Freispruch beantragen, gemäß dem Urteil des EGMR, das auch die Beweise, auf denen die Verurteilung beruhte, für ungültig erklärte.

Am selben Tag wie die Entwaffnungszeremonie der PKK

Andererseits war es bemerkenswert, dass die Anwälte von Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ ihre Anträge auf Freilassung am selben Tag einreichten, an dem die PKK in Sulaymaniyah eine symbolische Zeremonie zur Waffenniederlegung abhalten sollte.

Quelle: Medyascope